Kläranlage Woffelsbach – Quelle: WVERBachlauf - Quelle: Lippeverband

3. September 2010

agw-Stellungnahme zum Diskussionsentwurf einer Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer - Stand 29.03.2010 



Bergheim, den 06.05.2010: "Die agw begrüßt die Vorlage des Diskussionsentwurfs für eine Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer. Mit der Verordnung sollen die Anhänge II, III und V der Wasserrahmenrichtlinie sowie die Richtlinie 2008/105/EGüber Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik in Bundesrecht überführt werden. Zu dem Entwurf nehmen wir wie folgt Stellung.


Vorbemerkungen:

1. In § 12 soll die wirtschaftliche Analyse von Wassernutzungen geregelt werden. Der Titel der Verordnung spiegelt diesen Inhalt nur unzureichend wieder. Wir schlagen vor, die wirtschaftliche Analyse als Begriff in den Titel aufzunehmen.

2. Auch fehlt die in der Inhaltsübersicht aufgeführte Anlage 4d als Ergänzungsliste zu § 7a im Dokument.

3. Eine Bewertung der wirtschaftlichen und technischen Auswirkungen der Verordnung hält die agw für äußert schwierig. Das gilt beispielsweise für die Regelungen unter § 7 - Oberflächengewässer, die der Trinkwassergewinnung dienen –. Es ist bekannt, dass Stoffe, die die Qualität von Oberflächenwasser beeinträchtigen, aus den verschiedensten Quellen – diffus, punktförmig oder aber über Direkt- oder Indirekteinleiter - stammen können...."

Die agw-Stellungnahme im vollen Wortlaut »

Der agw-Vorschlag vom 26.07.2010 für die Neuformulierung des § 7 des Verordnungsentwurfes »

 

 

 

 

 

 

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